Anpassung 2012

29. April 2015

Ein Neudruck des kantonalen Richtplans liegt vor

Der kantonale Richtplan des Kantons Basel-Stadt wurde inhaltlich angepasst. Der Bundesrat hat diese Anpassungen in seiner Sitzung am 29. April 2015 genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt hat somit als einer der ersten Kantone seinen Richtplan an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes, welches zum 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt wurde, angepasst.

Von dem behördenverbindlichen Dokument liegt nun die neueste gedruckte Fassung in Form eines Berichts und einer Gesamtkarte vor. Bei dieser Gelegenheit wurde auch das Layout an die neuen kantonalen Gestaltungsrichtlinien angepasst. Die letzte gedruckte Fassung des kantonalen Richtplans aus dem Jahre 2009/2010 ist nicht mehr gültig und kann entsorgt werden.

In der angepassten Fassung setzt der Regierungsrat die Siedlungsentwicklung nach innen konsequent weiter um. Darüber hinaus wurden folgende Objektblätter wesentlich angepasst bzw. neu aufgenommen:
S1.3 Schwerpunktgebiet 3Land
S1.4 Vertikale Verdichtung
S4.4 Schwerpunktgebiet Gundeldingen
M1.3 Linienschiff
M6.1 Güterverkehrslogistik

Die neue Fassung umfasst zudem die Anpassung von Koordinationsständen und inhaltliche Präzisierungen.

Bundesrat genehmigt den kantonalen Richtplan des Kantons Basel-Stadt

Der Kanton Basel-Stadt hat als einer der ersten Kantone seinen Richtplan an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes angepasst. Der Bundesrat hat den Richtplan in seiner Sitzung am 29. April 2015 genehmigt.

Der Kanton Basel-Stadt verfolgt mit der Richtplananpassung 2012 das übergeordnete Ziel des Richtplans 2009 einer nachhaltigen Raumentwicklung und haushälterischen Bodennutzung konsequent weiter. Der Bund begrüsst, dass der Kanton Basel-Stadt als ausschliesslicher Stadtkanton mit der Anpassung neue siedlungsplanerische Akzente setzt und auch mit gezielten städtebaulichen Massnahmen, wie z.B. durch das verstärkte punktuelle Wachstum in die Höhe, eine Verbesserung der Wohn- und Wohnumfeldqualität erreichen will, um das nun neu prognostizierte Bevölkerungswachstum aufnehmen zu können.

Mit den vorliegenden Richtplananpassungen, mit dem bestehenden Richtplan und der kantonalen Gesetzgebung erfüllt der Kanton Basel-Stadt die Anforderungen des revidierten RPG und wird mit seinen zukunftsgerichteten Festlegungen den raumplanerischen Erfordernissen gerecht.

Medienmitteilung Bundesrat

10. Juni 2014

Der Regierungsrat hat am 10. Juni 2014 die „Anpassung 2012“ des kantonalen Richtplans Basel Stadt erlassen. Damit sind die Änderungen für die Behörden des Kantons Basel-Stadt verbindlich. Für den Bund und die Nachbarkantone werden sie verbindlich, sobald sie vom Bundesrat genehmigt sind.

Medienmitteilung und Mitwirkungsverfahren siehe Änderung & Mitwirkung / Anpassung 2012 sowie Einleitung E1.

Die angepassten Konzeptkarten, Strategien, Objektblätter und erläuternden Texte sind auf dieser Website in HTML-Form vereint mit jenen Teilen des Richtplans, die nicht in die «Anpassung 2012» einbezogen waren.*

Die Fassungen in Pdf, die auch Bestandteil für die interaktive Karte bilden und als Download zur Verfügung gestellt werden, werden zurzeit noch erarbeitet; deshalb ist auch die interaktive Karte noch nicht handhabbar. Die aktuelle Richtplankarte ist dafür in Pdf-Form greifbar.

Vergleichen lässt sich der geltende Richtplan mit dem Richtplan vom 20. Januar 2009 (Erlass des gesamtrevidierten Richtplans durch den Regierungsrat von Basel-Stadt; genehmigt durch den Bundesrat am 5. März 2010); die Dokumente finden sich unter Download & Archiv.
Dort finden sich auch die Texte und die Karte der „Anpassung 2012“, die im Mitwirkungsverfahren publiziert waren.

Zu den Materialien: Nicht einbezogen in die „Anpassung 2012“ waren die Materialien; dieser Teil mit „Stand 20. Januar 2009“ wird noch dieses Jahr überarbeitet.


* Nicht in die Anpassung 2012 einbezogen:
Objektblätter:
– S 3.1 Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeiteinrichtungen
– S 3.2 Freizeit- und Sportgebiet St. Jakob
– S 4.5 «Aktionsraum Rhein»
– S 4.8 Störfallvorsorge
– NL 1.2 Naturgefahren (Gefahrengebiete)
– NL 2.3 Waldwirtschaft
– M 4.1 EuroAirport (EAP)
– VE 1.1 Trink- und Brauchwasser
– VE 2.3 Altlasten

Sie erfuhren im Zuge des Verfahrens kleine Korrekturen und Richtigstellungen in den erläuternden Teilen und die notwendigen Anpassungen an die Systematik (in HTML vollzogen, in PDF-Form noch ausstehend). So wurde der Begriff Langsamverkehr ersetzt durch den Begriff Fuss- und Veloverkehr, die Verweise auf Strategien mussten aufgrund der Reduktion von 13 auf 12 Strategien korrigiert werden, Amtsnamen wurden aktualisiert, offensichtliche Fakten angepasst (z. B. Firmen, die nicht mehr tätig, Bauten, die unterdessen errichtet sind etc.); in S 3.1 Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeiteinrichtungen wurde ein Planungsauftrag gelöscht, der sich auf die Zonenplanrevision Basel bezieht, die durch den Beschluss des Grossen Rates vom 14. Januar 2014 abgeschlossen ist (Referenden sind noch hängig).

Übrige Teile:

Ebenfalls nicht einbezogen in die „Anpassung 2012“ waren die Materialien; dieser Teil mit „Stand 20. Januar 2009“ wird noch dieses Jahr überarbeitet.

29. Oktober 2013

Nach Eingang des Vorprüfungsberichtes des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE Ende September 2013 wird die „Anpassung 2012 des kantonalen Richtplanes zurzeit bereinigt.

8. Juli 2013

Die „Anpassung 2012“ des kantonalen Richtplanes ist zurzeit in Beratung. Der Vorprüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE wird voraussichtlich im August 2013 eintreffen. Danach kann die Vorlage zuhanden der planbereinigenden Planungskommission des kantonalen Richtplanes ausgearbeitet werden. 4. März 2013

Im öffentlichen Planauflage- und Mitwirkungsverfahren vom 27. November 2012 bis zum 25. Januar 2013 zur „Anpassung 2012“ des kantonalen Richtplans sind 53 Stellungnahmen mit Anregungen und Bemerkungen eingegangen. Die Anliegen werden zurzeit zuhanden der Planungskommission des kantonalen Richtplans ausgewertet. Planungsamt Basel-Stadt

27. November 2012

AKTUELL! Informationen und Unterlagen zum aktuellen öffentlichen
Planauflage- und Mitwirkungsverfahren finden Sie hier: